Ist die Gezi Park Bewegung eingeschlafen? Hat sie sich nur verlagert? Wenn, ja wohin?
\nDas sind tats\u00e4chlich Fragen, die viele Menschen in Deutschland und im Rest Eruopas gerade zu bewegen scheinen. Ich h\u00f6re diese Fragen sehr oft in letzter Zeit. Man wundert sich ob der eingekehrten Ruhe und wartet auf Neuigkeiten. <\/p>\n
Ich befinde mich oft genug in der Polis und kann nur sagen: der Kampf geht in zugespitzter Form weiter. Recep Tayyip Erdogan f\u00e4hrt in gewohnter Form fort mit seinen P\u00f6beleien gegen junge Frauen, Schwule, Lesben, kritische JournalistInnen, Oppositionelle etc.. Ich denke von diesem Typen und seinem Umfeld ist kein diplomatisches einlenken zu erwarten. Er hat sich ja schon vom radikalen, religi\u00f6sen Eiferer und Hisbollah-Unterst\u00fctzer zu einem rechts-konservativen „formell verfassungstreuen“ Politiker gewandelt. Mehr geht nicht mehr. Momentan ist er eher schon wieder auf dem R\u00fcckweg zu seinen politischen Wurzeln.<\/p>\n
Er wird weiter auf der harten Linie seine Gr\u00e4ben ziehen, bis ihn die Geschichte bestraft. Innenpolitisch bleibt er im selben Format. Inwieweit sich die Gezi-Proteste auf seinen politischen Erfolg auswirken, das werden die n\u00e4chsten Kommunalwahlen zeigen, die Ende M\u00e4rz 2014 anstehen.<\/p>\n
Bis dahin wird es wohl weiterhin still bleiben, denn die Staatsmacht hat gerade die Opposition fest im Griff. Durch willk\u00fcrliche Zugriffe und unz\u00e4hlige Klageschriften, Diffamierungen, intrigante Entlassungsma\u00dfnahmen von Mitarbeitern aus den staatstreuen Medien, Fernsehsendern, Zeitungen und Verlagsh\u00e4usern, erh\u00e4lt sie den Druck auf die Bev\u00f6lkerung aufrecht. Auch bestimmt die Regierung mit sehr zwiesp\u00e4ltigen \u00c4u\u00dferungen ihres Premiers die Tagespolitik und sch\u00fcrt damit aber auch die Unsicherheit und die Polarisierung in der Bev\u00f6lkerung. <\/p>\n
Neulich konnte ich meinen Ohren nicht trauen, als er eine schon fr\u00fcher von ihm ge\u00e4usserte Meinung wiederholte, wonach es moralisch untragbar sei, dass junge Menschen – vor allem StudentInnen – in gemischten WG’s unverheiratererweise zusammen wohnten. Was in Europa schon seit der 68’er Bewegung schon nicht mehr der Rede Wert ist, ist in diesem Land anscheinend noch ein gro\u00dfes Thema, denn der Premier droht mit juristischen Massnahmen, die diese Art des Zusammenlebens sogar unter Verbot stellen k\u00f6nnten. <\/p>\n
Die Regierung verfolgt nun dieselbe perfide Strategie, derer sie bei solch streitbaren Themen immer zu bedienen beliebt: Der Premier macht krasse Aussagen, die dann aus seinem Umfeld abgeschw\u00e4cht und erstaunt kommentiert werden. Geschickt werden diese Kommentare dazu genutzt in Detailfragen noch weitere \u00c4ngste zu sch\u00fcren. Ein Beispiel: Eine Politikerin aus dem Kreis der Regierungspartei, die sich im Fernsehen zu dieser Thematik \u00e4usserte, meinte, dass sie die Aussage des Premiers nicht verstehe, dass so etwas undenkbar sei, dass sie sich aber vorstellen k\u00f6nne, dass der Premier damit die von Terrororganisationen angemieteten Wohnungen meine, die immer wieder mal von den Sicherheitskr\u00e4ften ausgehoben w\u00fcrden. <\/p>\n
Klar \u00fcbersetzt w\u00fcrde das heissen: „gemischte WG’s mit jungen M\u00e4nnern und Frauen k\u00f6nnten die Terrorismusgefahr im Lande steigern“.<\/p>\n
Interessante Argumentation!<\/p>\n
Dies ist nur eine von vielen abstrusen Diskussionen, die in der T\u00fcrkei gerade Tag f\u00fcr Tag gef\u00fchrt werden. Die politische Auseinandersetzung fokussiert sich gerade auf Nebenschaupl\u00e4tze und ignoriert die essentiellen Fragen in der Gesellschaft weiterhin rigouros. <\/p>\n
Im Grunde ist diese Methodik die letzten Jahrzehnte schon exzessiv durchgezogen worden. Ich denke, diese Art der politischen Diskussion hat erst dazu f\u00fchren k\u00f6nnen, dass eine so grosse Masse an jungen Menschen in die ausser-institutionelle Protestsph\u00e4re gedr\u00e4ngt wurde. Diese Entwicklung wird sich wohl immer mehr verst\u00e4rken und auch bald wieder zu neuen Protestwellen f\u00fchren.<\/p>\n
Ich glaube ausserdem, dass Tayyip Erdogan bald von Realos in seinem eigenen Umfeld zu Fall gebracht werden wird. Denn im jetzigen Stadium ist er auch f\u00fcr seine politischen Verb\u00fcndeten im Ausland untragbar. Grosse Ver\u00e4nderungen stehen kurz bevor. Ich hoffe, sie bringen gutes f\u00fcr die junge hoffnungsvolle Population dieses Landes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ist die Gezi Park Bewegung eingeschlafen? Hat sie sich nur verlagert? Wenn, ja wohin? Das sind tats\u00e4chlich Fragen, die viele Menschen in Deutschland und im Rest Eruopas gerade zu bewegen scheinen. Ich h\u00f6re diese Fragen sehr oft in letzter Zeit. … Weiterlesen